Die Grenzen der Soft Power: Makedoniens Krise, Griechenland und Europa

von Ulf Brunnbauer

Im August 2001 konnte die Europäische Union, damals vertreten durch ihren Hohen Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik Javier Solaña, gemeinsam mit den USA einen wichtigen außenpolitischen Erfolg am Balkan erringen: Durch intensive Verhandlungen mit den Konfliktparteien wurde eine Beendigung des bewaffneten Konflikts in der Republik Makedonien zwischen albanischen Guerillakämpfern und den staatlichen Sicherheitskräften erreicht. Zu diesem Zeitpunkt stand Makedonien am Abgrund zu einem Bürgerkrieg, nachdem in den Gefechten zwischen albanischer „Nationaler Befreiungsarmee“ (UÇK) und staatlichen Sicherheitskräften mehr als 100 Personen umgekommen und rund 150.000 Binnenflüchtlinge zu verzeichnen waren. Das unter internationaler Vermittlung ausgehandelte „Ohrider Rahmenabkommen“ vom 13.8.2001 sah tiefgehende Verfassungsänderungen vor, welche den Status der albanischen Minderheit verbesserten und eine weitreichende Dezentralisierung einleiteten. Aus den albanischen Rebellen gründete sich eine Partei („Demokratische Union der Integration“, DUI), die seit mehr als einem Jahrzehnt fixer Bestandteil unterschiedlicher Regierungskonstellationen ist und das albanische politische Leben im Land dominiert.

 

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