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Die politischen Spannungen zwischen Serbien und Kosovo haben weiter zugenommen. Am Sonntag, 31. Juli, kam es im Norden Kosovos zu Blockaden von Grenzübergängen, auch Schüsse wurden abgegeben. Auslöser war ein Streit um eine Verschärfung von Einreiseregeln. Dr. Konrad Clewing, Südosteuropahistoriker am Leibniz-Instituts für Ost- und Südosteuropaforschung, kommentiert.
Kommentar von Ulf Brunnbauer zum Vorschlag der französischen Ratspräsidentschaft zur Auflösung des bulgarischen Vetos gegen EU-Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien.
Nordmazedonien feiert 30 Jahre Unabhängigkeit. In dieser Zeit haben Gesellschaft und Politik Erstaunliches geleistet, obwohl das Land wie kaum sonst eines in der Region gegen absurde Widerstände aus der EU kämpfen muss. Es ist höchste Zeit, diese Erfolgsgeschichte mit einem Beitritt zur Europäischen Union zu einem guten Ende zu führen, dafür muss Brüssel auch Streit in den eigenen Reihen in Kauf nehmen. Ein Kommentar von Ulf Brunnbauer, Direktor des Leibniz-Instituts für Ost- und Südosteuropaforschung.
By Petru Negura
The Party of Action and Solidarity won the early parliamentary elections in the Republic of Moldova on July 11, 2021, by 52.80%, far ahead of its main electoral competitor, the Bloc of Socialists and Communists (27.17%), and the Shor Political Party (5.74%). It is the first time in the history of Moldova that a right-wing or center-right party wins a majority in Parliament on its own. The key messages the PAS – and before it, Maia Sandu, the former president of the party and current President of Moldova – focused on were fighting corruption and expanding the rule of law. To truly bring about change, the new government now needs broad support from society to promote justice reforms and strengthening state institutions.
Wieder wurden die Bulgar*innen zu den Urnen gerufen. Und wieder zeichnet sich eine schwere bis unmögliche Regierungsbildung ab. Doch trotz des widersprüchlichen Ergebnisses hat die Parlamentswahl vom 11. Juli auch eine klare Botschaft gebracht, kommentiert IOS-Direktor Ulf Brunnbauer:
In 30 Jahren geschieht in der Regel ziemlich viel. Von der Geburt eines Kindes bis zur Familiengründung wächst eine neue Generation heran. Zerfällt jedoch ein Staat kriegerisch, so das föderative Jugoslawien ab 1991, sind drei Jahrzehnte mitunter zu wenig, um alle wichtigen Fragen zu klären. Nicht nur Politik, Gesellschaft, Wirtschaft, Kultur müssen sich neu orientieren, sondern die Menschen sehen sich zwangsläufig mit einem schwierigen Erbe und oftmals langfristigen Auswirkungen des Kriegs und des Staatszerfalls konfrontiert. Und dann stellt sich im Falle Jugoslawiens noch die Frage, wie mit immerhin etwa 70 Jahren gemeinsamer, oftmals um- und zerstrittener Geschichte umzugehen ist. Jugoslawien ist somit selbst 30 Jahre, nachdem es zerfallen ist, nicht ohne weiteres „aus der Welt“ zu schaffen. Die Nachfolgestaaten treiben ja nicht wie Eisschollen auseinander, auch wenn ihre politischen Eliten das oft möchten. Sie sind und bleiben aufeinander angewiesene Nachbarn, sind es in den nächsten 30 Jahren vielleicht mehr als zuvor.
by Meerim Egemberdieva
On the 10th of January, early in the morning, I headed to the polling station to participate in the presidential election. There was no queue and the process of voting took me only five minutes. Unlike other elections though, this time I went to the polling station knowing almost certainly what the election results would be.
